Nur zu Archivzwecken - Aktuelle Seite unter www.piratenpartei.at

Wir leben Basisdemokratie

Schon 20 Piratenparteien fordern Anti-PRISM/Tempora-Maßnahmen

Österreich, Deutschland, Großbritannien, Italien, Katalonien, Spanien, Schweden, Tschechien, Holland, Belgien, Frankreich, Slovenien, Griechenland, Estland, Luxemburg, Finnland, Russland, die Schweiz, Australien und Florida – schon 20 internationale Piratenparteien haben sich dem auf österreichische Initiative hin entwickelten 6-Punkte-Plan gegen PRISM, Tempora und andere über Überwachungsprogramme angeschlossen.

“Angesichts der Enthüllungen über weitreichende, undifferenzierte und verdachtsunabhängige Überwachung ihrer Bürger fordern wir die Europäische Union zu Handlungen auf: Statt weiterhin untätig zu bleiben oder sich gar mitschuldig zu machen, muss Europa eine umfangreiche Untersuchung in die Wege leiten, welche Grundrechte und Gesetze durch diese Programme von wem verletzt wurden, sagt Christopher Clay, Mitglied des Bundesvorstands der österreichischen Piraten.

“Aber die Vision der Piraten geht darüber weit hinaus: Unser Ziel ist, dass Europa eine internationale Vorreiterrolle einnimmt, was Menschenrechte (auch im digitalen Raum), Regierungstransparenz und Whistleblowerschutz angeht. Die EU kann und muss der Welt den Weg weisen – mit diesen sechs Punkten hat die globale Piratenbewegung den Fahrplan vorgelegt.”

Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der deutschen Piraten, unterstreicht die Wichtigkeit dieser Forderungen: “Wir müssen uns die Frage stellen: In was für einer Gesellschaft wollen wir eigentlich leben? In einer Gesellschaft, die bestimmt ist von Angst oder in einer Gesellschaft, die bestimmt ist von Freiheit?” 

6 Punkte für besseren Datenschutz, ein freies Netz und eine starke Demokratie

Die Details finden sich auf der Website http://antiprism.eu


Kommentare

2 Kommentare zu Schon 20 Piratenparteien fordern Anti-PRISM/Tempora-Maßnahmen

  1. hahaschauteuchdiean meinte am

    “Im Angesicht” und “Angesichts” sind nicht austauschbar. Dein Text fängt schon mal mit Yugo-Kommunikationsdesign an. Die europäische Union “ist zu Handlungen aufgefordert”? Von wem? Von dir? Warum steht in deinem Artikel nicht, wer zu Handlungen auffordert? Interessant wäre auch welche Handlungen das sind.

    Und jedesmal, wenn mir ein Politiker von seinen Gschroppen erzählt, muss ich kotzen. Katharina Nocun soll sich etwas besseres einfallen lassen. Und du auch.

    • Christopher Clay meinte am

      Danke für das Feedback, hab’s einfließen lassen. Nächstes Mal geht’s vielleicht ohne diskriminierende Formulierungen?

Das Kommentieren dieses Artikels ist nicht (mehr) möglich.

Weitere Informationen

PRISM

Hilf uns im Kampf gegen PRISM und informier dich über die weltweite Kampagne:

Termine