Nur zu Archivzwecken - Aktuelle Seite unter www.piratenpartei.at

Wir leben Basisdemokratie

lava

Piratenpartei warnt vor Plänen der EU-Kommission, die Netzneutralität abzuschaffen

Wie heute geleakte Dokumente zeigen, plant die EU-Kommission die Netzneutralität abzuschaffen. Unter dem Namen ETICS („Economics and Technologies for Inter-Carrier Services“) wird bereits seit 2010 an diesen Plänen für eine Beschränkung der Freiheit im Internet gearbeitet. Auch die Telekom und Orange sind hier beteiligt. Die EU hat das Projekt mit 8 Mio. Steuergeldern gefördert. Wie laquadrature.net berichtet, finden sich in den ETICS-Dokumenten einige fundamentale Fehlannahmen darüber, wie d...
Weiterlesen

 

Gesundheits-Dokumentations-Verordnung zur Begutachtung

Mit dem schwunghafte Handel mit Patientendaten durch 350 Ärzte hat nun auch Österreich seinen sommerlichen Datenschutz-Aufreger. Eigentlich ein alter Hut, die ARGE DATEN hatte schon im Mai 2012 Ärzte von der Teilnahme an diesem Werbeprogramm abgeraten, die Datenschutzkommission hat den Handel - blauäugig - schon 2008 genehmigt. Bundesminister Stöger empört sich pflichtgemäß, Medien, Kammervertreter und beamtete Patientenanwälte üben sich in Entrüstungsritualen. Dabei wäre es für BM Stög...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

PRISM

Hilf uns im Kampf gegen PRISM und informier dich über die weltweite Kampagne:

Termine