Nur zu Archivzwecken - Aktuelle Seite unter www.piratenpartei.at

Wir leben Basisdemokratie

Rene Dyma

Unsere Antwort auf 5 Fragen von „Kunst hat Recht”

Frage 1: In der Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte heißt es (Artikel 27 Absatz 2): "Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen." Befürwortet Ihre Partei das in der Deklaration der Menschenrechte definierte Recht auf geistiges Eigentum? Ja, allerdings ist unserem Grundwert der persönlichen Freiheit entsprechend Absatz 1 dieses Artikels („Jeder Mensch hat das Recht, am kulturelle...
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Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zu Rick Falkvinges Blogeintrag zu Kinderpornographie

Piraten: Kindesmissbrauch effektiv verfolgen, nicht instrumentalisieren Obwohl zu keiner Zeit Zweifel an unserer diesbezüglichen Haltung und Einstellung bestand, spricht sich die Piratenpartei Österreichs aus gegebenem Anlass in aller Deutlichkeit gegen jegliche Verharmlosung von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie aus. Unter einer äußerst unglücklich gewählten Überschrift, die geeignet ist, ein falsches und abstoßendes Bild zu vermitteln, stellt Rick Falkvinge auf seinem privaten Blog...
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PirateParty auf der Donauinsel

Ahoi, Donau-Piraten! Wenn’s auf der Insel ein Fest gibt, feiern die Piraten mit! Am Freitag, den 22. Juni 2012, sind auch wir am Rande des Donauinselfestes vertreten. Wir präsentieren uns ab 12:00 Uhr und feiern bis die Sonne wieder aufgeht. WO: „Rumba & Mambo“ Donauinsel Kilometer 12,5 – bei der U1 – Station Donauinsel – Sunken City Zeigen wir auf der Insel Präsenz! Feiere auch du mit uns ein piratiges Inselfest! Es erwartet dich Musik und gute Laune. Arrrr!
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Livestream zur Podiumsdiskussion „Überwachungsstaat Österreich“

Livestream zur Podiumsdiskussion „Überwachungsstaat Österreich“   Heute, Sa., 19.5. ab 19h streamen wir hier zur Diskussionsrunde „Überwachungsstaat Österreich“ im Podium Eleven (Museumsquartier Wien) mit Christian Marin (Piraten), Josef Weidenholzer (SPÖ), Werner Herbert (FPÖ), Albert Steinhauser (Grüne)Stefan Petzner (BZÖ), Martin Ehrenhauser (MEP) die Diskussionsthemen sind Vorratsdatenspeicherung (VDS) ACTA Abkommen Fluggastdatenübermittlung (PNR) (mehr…)
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Lohnfortzahlung auch am ersten Krankenstandstag

Die Piratenpartei erachtet es als höchst bürgerfeindlich, eine Diskussion über die Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag anzustoßen. Es ist weiterhin bezeichnend, dass ein einzelner einen Fortschritt in Arbeitnehmerrechten, für den viele Menschen in der vorigen Generation gekämpft haben, mit Drückebergern in Verbindung zu bringen. Auch wäre diese Maßnahme aufgrund der Ansteckungsgefahr kontraproduktiv gegenüber dem Unternehmer und der übrigen Belegschaft.   (mehr…)
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Offener Brief der Piratenpartei Österreichs an Parlaments-Präsidentin Dr. Barbara Prammer

PPÖ glaubt, dass Minderheitsregierung nicht dem Willen der Österreicher entsprechen würde. Sehr geehrte Frau Präsident Dr. Prammer! Die Piratenpartei Österreichs nimmt mit Befremden zur Kenntnis, dass Sie sich in der Feiertags-Ausgabe der Tageszeitung „Österreich“ auf Seite 14 gegen Neuwahlen im Fall eines Bruchs der SPÖVP-Koalitionsregierung stellen, die in letzter Zeit primär durch Berichte aus dem Korruptions-Untersuchungsausschuss auf sich aufmerksam machte. Es ist zwar nach Ansic...
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Ergebnisse der Bundesgeneralversammlung 2012

  Am Sonntag, dem 1. April 2012, trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei Österreichs zur ersten BGV des Jahres 2012. Hier die auf dieser Versammlung erzielten Ergebnisse: In den Bundesvorstand (BV) wurden gewählt: Gerhard ‘BsRodeo‘ Kleineberg Patryk ‘luxperpetua‘ Kopaczynski Rodrigo ‘Salsabor‘ Jorquera Jonas ‘MrCrazy‘ Reindl Stephan ‘itc‘ Raab Die Bundesgeschäftsführung (BGF) besteht aus: Andreas-Johannes ‘anjobi‘ Biberhofer Rene ‘Zener‘ Ziller Stefan ‘Schu...
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Virtuelle Teilnahme an der PPÖ-Bundesgeneralversammlung am 1. April

Die Piratenpartei Österreichs hält ihre Bundesgeneralversammlung (BGV) am Sonntag, den 1. April 2012, in Das Werk, 1160 Wien, Neulerchenfelder Strasse 6-8 ab. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 9 Uhr mit der Akkreditierung und wird voraussichtlich bis 20 Uhr dauern. Nähere Details entnehmen Sie bitte der Online-Übersicht über die BGV 2012 Zum Programmheft (PDF) klicken Sie bitte hier Alle Interessenten können die BGV bequem im Internet am Ort Ihrer Wahl auf mehrere Arten mi...
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Demokratie wird flüssig

Die Liquid Feedback (LQFB) Instanz der Piratenpartei Österreichs läuft nun stabil genug, um das System in die Produktivphase zu überführen. Invite-Codes, die für die Anmeldung benötigt werden, werden exklusiv auf der in einer Woche, am 1.4.2012, stattfindenden Bundesgeneralversammlung (BGV) ausgegeben. Ziel ist es, LQFB ab dem Zeitpunkt der BGV effektiv einzusetzen, um damit weitere Programmerweiterungen auszuarbeiten sowie Satzungs- und Geschäftsordnungsanträge auszuformulieren, die auf der dar...
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Durch den EU-Fiskalpakt verliert Österreich seine Unabhängigkeit

Die Piratenpartei Wien hat sich am Montag entschieden gegen den Fiskalpakt der EU ausgesprochen, mit dem Österreich im Zusammenhang mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) seine im Staatsvertrag garantierte Unabhängigkeit verlieren wird. Mit dem eilig geschnitzten und wenig diskutierten Fiskalpakt sind die Weichen für den Verlust der Budget-Hoheit Österreichs gestellt, da zusammen mit dem noch zu ratifizierenden ESM künftig die nicht demokratisch gewählten Institutionen EU-Kom...
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