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Wir leben Basisdemokratie

BV 17.1.2013: Landtagswahlen, Gegenbefragung, BGV als Medienevent

Was letzte Woche geschah

Was heute besprochen wurde

Status Landtagswahlen

In werden die Unterschriften kaum zu schaffen sein – es fehlt stark an aktiven Mitgliedern für die Fläche des Bundeslands. Es gibt angeblich Gespräche seitens eines LV-Mitglieds mit SPÖ-Abgeordneten, aber eine Unterstützung scheint unwahrscheinlich.

In Kärnten sind die Zahlen vielversprechend.

Bundesgeneralversammlung als Medienevent

Wir wollen uns mehr um die mediale Rezeption der kommenden BGV kümmern, als bei den letzten geschehen ist. Beschlossene Maßnahmen:

  1. Wir wollen die BGV mit einer politischen Rede beginnen, zu der die Medien eingeladen werden.
  2. Pressekonferenz Montags in Wien mit den erstgereihten Kandidatinnen & Kandidaten

Weiters möchte ein BV-Mitglied einen Zusatzantrag einbringen, die Kandidatenliste explizit offen zu halten, damit auf folgenden BGVs noch Leute dazustoßen können, bzw. sogar ein Mandat dafür erfragen, nach möglichen Kandidatinnen & Kandidaten ausdrücklich suchen zu dürfen.

Aktion Gegenbefragung

Um Menschen die Möglichkeit zu geben, gegen die Form der Volksbefragung zur Wehrpflicht zu protestieren, ohne ungültig stimmen zu müssen, überlegen wir, am Tag der Wehrpflicht-Volksbefragung in Wien sowie im Netz eine kleine “Gegenbefragung” mit eigenen Stimmzetteln durchzuführen. Details dazu bald im Forum.

(Vollständiges Protokoll)

Weitere Pläne für nächste Woche

  • 19.1. Landesgeneralversammlungen (mit Listenwahlen) NÖ & Vorarlberg
  • 20.1. 20:00 Mumble Kommunikationsstrategie-Sitzung
  • 21.1. nächstes Treffen Urheberrechtsnovelle
  • 22.1. Arbeitstreffen Kalenderlösung
  • 22.1. 19:00 Diskussionsveranstaltung Amerlinghaus/Wien: Was ist die Rolle von PiratenmandatarInnen?
  • Nächste BV-Sitzung: Do, 24.1. 19:00 @ Mumble – Anträge bitte bis 24 Stunden zuvor.

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