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Wir leben Basisdemokratie

BV 22.11.: Finale in Graz, Ausschreibung internationale Delegierte

Was letzte Woche geschah

  • Generalversammlung der Piratenpartei Tirol. BV André, der bei der Gelegenheit auch von der PPT als Mitglied aufgenommen wurde, berichtet:
    “Ich wurde als Vertreter der Piratenpartei Österreichs freundlichst aufgenommen. In informellen Gesprächen wurde erwähnt, dass gehofft wird, dass der derzeitige Konsensvorschlag angenommen wird. Gegenseitige Unterstützung bei kommenden Landtagswahlkämpfen wurde ebenfalls grundsätzlich vereinbart.”
  • Partizipation am Grazer Wahlkampf: Mehrere BV-Mitglieder waren an Infoständen.
    Die Verbotszonen-App wurde für den Grazer Wahlkampf lanciert. (Resonanz und Credits siehe Forum)
  • Der Programmbereich auf unserer Homepage wurde ausgebaut – danke an Tommi für die Initiative! Außerdem hat KeinProgramm.at ein neues Design – danke Burnoutberni!
  • Nachdem ein Meinungsbild dazu positiv ausging, haben wir die Grünen zwecks gegenseitiger Unterstützung unserer Volksbegehren (Anti-Korruption & Parteienfinanzierung) kontaktiert. Bisher gab es nur eine inhaltsarme Rückmeldung.
  • Treffen mit MeinOE-Mitinitator Radlegger; mit einem Sympathisanten der uns Plakate vorfinanzieren könnte; Telefonat mit Politikwissenschafter Sickinger
  • Für das Studentenmagazin Unimag wurde ein Kurzstatement von gigi (Unipiraten) eingeholt und weitergegeben:
    “Bildung als das höchste Gut einer Gesellschaft muss möglichst frei verfügbar und qualitativ hochwertig sein. Daher fordern wir: Eine ordentliche Ausfinanzierung von Betrieb und Forschung, elternunabhängige Studienbeihilfe, innerösterreichische und internationale Mobilitätsförderung, unverbindliche Eignungsprüfungen, Entrümpelung der Studienpläne und der Strukturen sowie endlich echte gelebte Transparenz im Hochschulwesen.”
  • Start der Ideensammlung für das Arbeitstreffen Kommunikation
  • Planung der Herstellung von Presse-Informationsmappen

Was heute besprochen wurde

Finale im Grazer Wahlkampf

Wir rufen für die verbleibenden Tage vor der Wahl nochmals alle Piraten dazu auf, sich in Graz an den Infoständen zu beteiligen. Für Samstag soll eine Gruppenreise aus Wien organisiert werden.

Wir sind sehr zuversichtlich, was das Ergebnis der Wahl angeht. Gleichzeitig müssen wir aber Presseaussendungen für alle möglichen Ergebnisse vorbereiten, um nicht auf dem falschen Fuß erwischt zu werden. Wir wollen darin Demut demonstrieren und die Nachhaltigkeit unserer Vorhaben betonen. Gute Ideen, wie man sich hier von den Sprüchen anderer Parteien nach der Wahl abheben kann, werden gern gesehen!

Internationale Delegierte

Im Frühling/Sommer 2014 ist EU-Wahl, bei der überlegt wird, gemeinsam mit anderen europäischen Piraten anzutreten. Derzeit dringt wenig Information über Aktivitäten unserer internationalen Delegierten an die Basis durch. Wir schreiben 2-3 Stellen aus, um die 6 Stimmen, die wir in der PP-EU und PPI haben, aufzufüllen und dieser Tätigkeit neue Energie zuzuführen. Die dann gewählten Menschen sollen auf der nächsten Generalversammlung bestätigt werden.

Arbeitstreffen Kommunikation

Im Forum wird dazu aufgerufen, Ideen beizusteuern, die der BV am 30.11. um 18:00 im Bürgerbüro Ehrenhauser mit Leuten, die sich bisher in der Kommunikation hervorgetan haben oder darin Profis sind, besprochen werden sollen. Das Treffen wird für alle Interessierten auch ins Mumble gestreamt werden.

Länder-Vernetzungstreffen

Der BV würde gerne den Fokus dieses zweitägigen Treffens der Länder- und Bundesorgane auf den ersten Tag (den 7.12.) legen, da zumindest BV André nur an diesem Tag Zeit hat. Mit einer eventuellen Ausnahme wollen wir alle teilnehmen. Über die Agenda besteht noch etwas Unklarheit: Kommt zum allgemeinen Kennenlernen und Vertrauensbasisaufbau, der Nachbereitung der letzten Generalversammlung und Besprechung der Bedenken einiger LOs die (organisatorische, nicht inhaltliche) Planung der kommenden Wahlen doch wieder hinzu?

Mediation im BV

Es herrscht angespannte Stimmung zwischen den BV-Mitgliedern Salsabor und Maus, die in einem Mediationstreffen ausgebügelt werden soll.

Vernetzung

Salsabor wird präsent sein, wenn die Onlinepartei ihre Partizipations-Softwarelösung am 29.11. vorstellt. Es handelt sich laut Vorabinformationen um ein aufgebohrtes Mediawiki mit integriertem systemischem Konsensieren.
Die Bemühungen der verwandten IG Demokratie wollen wir weiter beobachten.

Medienarbeit

Wir entsenden BV André zum Besuch im Neuwal-Studio, wenn sich ein machbarer Termin finden lässt.

Status Volksbegehren

Dazu gibt es derzeit sehr wenig Information, da der Zuständige, Ramlec, krank ist. Wir vertagen das Thema auf das Arbeitstreffen Kommunikation und nach der Graz-Wahl.

(Vollständiges Protokoll)

Weitere Pläne für nächste Woche

  • Weiteres Wahlkämpfen in Graz
  • Fr 23. Teilnahme Gov 2.0 Camp
  • Sa 24. Teilnahme runder Tisch mit LO NÖ, Sonntag Landesgeneralversammlung
  • So 25. Anwesenheit in Graz bei Verkündung der Wahlergebnisse, Vorbereitung von Presseaussendungen dazu
  • Do 29. Anwesenheit Pressekonferenz OPÖ
  • Nächste BV-Sitzung: Do, 29.11. 19:00 @ Mumble – Anträge bitte bis 24 Stunden zuvor.

Weitere Informationen

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