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Wir leben Basisdemokratie

Einladung zu „Direkte Demokratie – Mehr Mitbestimmung“

Einladung an alle Piraten zur Beteiligung an der Veranstaltung
„Direkte Demokratie – Mehr Mitbestimmung“

Präsentation und Diskussion eines Positionspapiers des Vereins Mehr Demokratie am 23. Juni 2012 von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Bürgerbüro Ehrenhauser und im Livestream
(Link folgt zeitnah auf www.piratenpartei.at)

Wir Piraten stehen für die Mitbestimmung der Bürger bei allen politischen Entscheidungen. „Direkte Demokratie“ ist eines der für uns Piraten wichtigsten Themen – und unsere Position diesbezüglich gehört nicht zuletzt aus diesem Grund näher erklärt und definiert.

Mit dem Thema „mehr Mitbestimmung und mehr direkte Demokratie“ beschäftigen sich derzeit auch viele Bürgerinnen und Bürger in Österreich. Der Ruf nach mehr Demokratie wird immer lauter und ist endlich nicht mehr zu überhören.

Die etablierten „Altparteien“ versuchen mit halbherzigen, unausgereiften und unzulänglichen Vorschlägen das Thema abzuwiegeln, auf die lange Bank zu schieben oder überhaupt zu sabotieren. Selbst die Grünen, die sich Basisdemokratie auf die Fahnen schreiben, winden sich und verhindern dort, wo sie in der Regierungsverantwortung stehen, teilweise direktdemokratische Prozesse mit juristischen Tricks und Winkelzügen.

Gerade deshalb sollten wir Piraten ein vorbildliches Positionspapier zum Thema direkte Demokratie haben und auf öffentliche Diskussionen über dieses Thema optimal vorbereitet sein.

Wir freuen uns, dass sich Mag. Erwin Mayer (Bundesvorstandssprecher der NGO Mehr Demokratie – www.mehr-demokratie.at) bereit erklärt hat, den Piraten ein Positionspapier zur Diskussion vorzulegen, und den Piraten auch eine Einführung sowie Argumentationshilfe zum Thema direkte Demokratie zu geben. Erwin Mayer zählt zu den anerkanntesten und kompetentesten Fachleuten Österreichs auf diesem Gebiet, und jeder Pirat, der sich für dieses Thema interessiert, sollte die Chance nützen, sich entsprechende Argumente für mehr direkte Demokratie anzueignen und Erwin Mayer ruhig auch mit kritischen Fragen zu fordern.

Denn mit einem müssen wir jedenfalls rechnen: Wenn wir für mehr direkte Demokratie eintreten, wird man uns mit irreführenden und populistischen Fragen und Vorwürfen zum Thema löchern – und darauf sollten wir gut vorbereitet sein.

Wir hoffen auf eine rege Teilnahme über den Livestream. Der Ausgangspunkt des Livestreams ist das Bürgerbüro Ehrenhauser in der Garnisongasse 22, 1090 Wien. Da es dort leider nur beschränkte Plätze gibt, kann nur eine begrenzte Anzahl von Piraten vor Ort dabei sein. Interessierte bitte unter office@ehrenhauser.at anmelden – die Platzvergabe erfolgt in Reihenfolge der Anmeldungen. Achtung: Es herrscht striktes Rauchverbot im Büro.

Die Präsentation und Diskussion ist aber auch über den Livestream sehr gut möglich.

Zuletzt zwei kurze Schlussbemerkungen:

  • Wie wichtig das Thema direkte Demokratie für die Piraten ist, kann man dieser Umfrage entnehmen: http://goo.gl/oPqJI
  • Die weitere Betreuung des Positionspapierentwurfes von Erwin Mayer wird in der TF Verwaltungsreform erfolgen, die auch die Themen Demokratie und Wahlrecht betreut; an dieser Stelle also auch ein Aufruf an alle an Mitarbeit Interessierten, sich unter tf-verwaltungsreform@piratenpartei.at mit der TF in Verbindung zu setzen.

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