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Piratenpartei unterstützt österreichweit Anti-ACTA-Demonstrationen

Stopp-Acta und etliche weitere Organisationen rufen für Samstag, den 11.02.2012 zu Demonstrationen in mehreren österreichischen Städten auf.

An diesem Tag werden europaweit Menschen gegen das geplante Handelsabkommen ACTA auf die Straße gehen, nachdem es in Lettland, Polen, der Slowakei und Tschechien von den Regierungen nach massiven Protesten der Bevölkerung nicht ratifiziert wurde.

Proteste in Österreich finden am Samstag nachmittag in Wien, Graz, Salzburg, Linz, Klagenfurt und Bregenz statt.

PPÖ-Themensprecher Jonas Reindl kritisiert das ACTA-Abkommen aus folgenden Gründen:

“ACTA ist vorgeblich ein internationaler Vertrag, der Produktpiraterie verhindern und Urheberrechte weltweit noch stärker schützen soll. Das Abkommen wurde jedoch in nicht-öffentlichen Gremien von Lobbyverbänden verhandelt. Allein das intransparente Verfahren zieht heftige Kritik nach sich. Der ACTA-Vertrag ist sehr schwammig und kryptisch formuliert, sodass man mit dem vorliegenden Vertragstext keine exakte Aussage über den Inhalt des Abkommens machen kann.

ACTA ist vor allem daher abzulehnen, weil es einen überholten Urheberrechtsstand internationaler Konzerne zementiert und Anpassungen des Urheberrechts an die modernen, digitalen Medien nach Abschluss des Handelsabkommen beinahe unmöglich machen würde. Die Demo soll Anlass geben für eine längst überfällige Debatte zum ACTA Abkommen und zur Reform des Urheberrechts.”

Der fraktionsfreie EU-Parlamentarier Martin Ehrenhauser sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz, dass “ein Mensch, der die Demokratie liebt, ACTA ablehnen muss.”

Die Demonstrationen im einzelnen:

Wien: Stock-im-Eisen-Platz, 13.45 Uhr. Bei der Abschlusskundgebung wird PPÖ-Wien-Vorstand Christian Marin über die Gründe für die Ablehnung von ACTA sprechen.

Graz: Mariahilferplatz, 13 Uhr

Salzburg: Grosses Festspielhaus/Mirabellplatz, 14:30 Uhr. Auf der Abschlusskundgebung wird voraussichtlich Netz- und Menschenrechtsaktivist Bernhard Jenny über die undemokratische Weise berichten, auf die ACTA der Welt untergeschoben werden soll.

Innsbruck: Landesmuseum, 13:30 Uhr

Klagenfurt: Lindwurm, 13 Uhr

Linz: Volksgarteneingang nahe Hauptbahnhof, 13 Uhr

Bregenz: Hauptbahnhof, 14 Uhr

Hinweis der Piratenpartei: Schminke gilt nicht als Vermummung.

Rückfragehinweis:

Jonas Reindl – Themensprecher ACTA
j.reindl[at]piratenpartei-sbg.at


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