Nur zu Archivzwecken - Aktuelle Seite unter www.piratenpartei.at

Wir leben Basisdemokratie

Stabilität durch Basisdemokratie

Die medialen Berichte der letzten Tage sorgen piratenintern für ein gewisses Kopfschütteln und werden als Indiz gesehen, dass sich die Medien noch nicht wirklich mit uns beschäftigt haben.
Während der letzten Wochen haben einige Mitglieder der Piratenpartei ihr Mandat als Bundesvorstand zurückgelegt. Da die Piratenpartei rein basisdemokratisch geführt ist und eine breit aufgestellte Struktur von Organen hat, ist die Stabilität der Piratenpartei dadurch nicht im Geringsten beeinflusst.
Obwohl die Tätigkeit als Bundesvorstand der Piratenpartei viel Arbeit, großes Organisationstalent und Engagement erfordert, sind die Bundesvorstände nach außen nicht viel mehr als Sprachrohre der Basis.
Darüber hinaus sind Piraten in Organfunktion ausschließlich ehrenamtlich tätig.
Das kann bei falscher Erwartungshaltung der Betroffenen natürlich Enttäuschungen hervorrufen und in Folge einen Rücktritt von der Funktion auslösen.
Anstatt sich, wie es bei den traditionellen Parteien üblich ist, an ihre Funktion zu klammern, gibt es bei den Funktionären  der Piratenpartei eine reife Rücktrittskultur.
Neben fünf Bundesvorständen und dem erweiterten Bundesvorstand, der aus insgesamt neun Personen besteht, sind für die  Piratenpartei  noch drei  Bundesgeschäftsführer tätig.
Eine ähnliche Struktur besteht jeweils in den Bundesländern, die von Landesvorständen und Landesgeschäftsführern vertreten werden.

Die Piratenpartei ist voll handlungsfähig und wird die durch die Rücktritte vakant gewordenen Organfunktionen in Kürze nachbesetzen.


Kommentare

6 Kommentare zu Stabilität durch Basisdemokratie

  1. DiDiogenes meinte am

    Brauchen wir einen Bundesvorstand, wenn wir Liquid Feedback haben ?

  2. Das_Alexs meinte am

    Selbstverständlich braucht es einen Bundesvorstand.
    Der BV trifft ja keine diesbezüglichen entscheidungen und ist nur für die Aussendaristellung zuständig.
    Der BV Repräsentiert die gesamte Partei.
    LQFB ist nur ein Meinungsfindungs-tool und hat nichts mit dem BV zu tun.

  3. Dieter meinte am

    Wenn uns etwas fehlt, dann bestenfalls die Bereitschaft, auch Ziele über die Änderungen (dessen, was eh schon allen auf die Nerven geht) hinaus zu formulieren (und dann erst step by step dorthin vorzugehen)
    Attacken “etablierter” Parteien und Medien sollten uns deshalb nicht irritieren: wer uns “vernünftig” haben will, ist bestimmt nicht unser Freund. Seien wir also nicht zu “vernünftig” …

  4. Dieter meinte am

    diese Frage nach Institutionen ist ein guter Punkt: bei aller TechnikVerliebtheit gibt es real immer wieder Situationen, wo das nicht funktioniert, weil der Internetzugang ausfällt, weil der Server in die Knie geht, weil das piratenpad ständig nachzuladen beginnt aber kein Buchstabe vom Geschriebenen drinnensteht (passierte mir im Juli laufend, bis ich momentan aufgab)
    und für mumble braucht man sogar eigene software (gibt es die überhaupt als app fürs smartphone?) und mit spinnertem access, der Nichtfachleuten bald einmal passieren kann, wird wohl das LD auch nicht besser funktionieren? ich weiss bis heute nicht, was/wann/wo ich mit LD abstimmen könnte, ich erfahre wie die meisten nur gelegentlich dass es neue Vorstände gibt etc.

    Typische PiratInnen haben ja gerade von solchen InstitutionenKulten gestrichen voll, ohne die aber eine Partei weder Programm — das von allen getragen sein sollte — noch WaehlerInnen zusammenbringt

    Reine Personenbindung ist jedenfalls sehr verwundbar, da genügt es (für politische GegnerInnen), eine(n) abzuschiessen und die Sache ist gestorben.

    Sowas versucht Stronach gerade, aber der gibt sich erst gar nicht mit Parteimitgliedern ab sondern veranstaltet eine GeldPolitShow (wer das Gold hat, dem bleibt ihre Regel trotzdem nicht erspart, oder so ähnlich tönte er glaub ich) mit massivem Big Money Propagandageld mit “seinem” Privatgeld (das er nur hat, weil er es Anderen mit viel Ellbogen abgenommen hat und weil er “seine” ArbeiterInnen solchen Ellbogen als Zulieferer angedient hat) und mit bezahltem Management …

    krone.at und heute.at und oe24.at überschlagen sich geradezu in PropagandaUnterstützung (was der für tolle Ideen hat, zb die vereinfachte Steuer etc., das bringt ja Werbemillionen von Stronachs Umgebung) und Kleinreden dass er täglich die Meinung wechselt etc.

    Stronach ist das ideale Versuchsfeld und das ideale Marketingplanspiel für Zeitungen, während für Radio und TV (zumindest momentan) weniger zu holen ist

  5. Dieter meinte am

    was sich Stronach unter einer “Vereinfachung” der Steuersysteme vorstellt, kann leicht erraten werden: er wird Haiders FlatTax (ohne Fixbetrag, der als Grundeinkommen BGE dient) wieder aufwärmen, verdankt er Haider & Co doch von Schloss Reifnitz (zum Sensationspreis) bis zu den Magna Millionen so einiges:

    Reifnitz und Dellach sind keine 5km voneinander entfernt, und dort hat Stronachfreunding Ingrid Flick — Nachbarin von Ferdinand Piech, VW — gerade ein paar Hektar Traumlandschaft für ein paar nette Villen erworben (wenn die Schloesser zu gross werden :)
    http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/So-lief-der-Strassen-Deal-der-Milliardaerin/72238583

    LH Dörfler jubelt in Kärnten, dass es “jetzt endlich einen durchgehenden Radweg dort geben wird, der das Land nichts kostet”. (der verlaeuft aber doch wohl HINTER den Grundstücken im Tunnel und nicht am See entlang durch die neue Privatlandschaft?)
    (nix freier Zugang zum Wasser, und der Wald gehört auch endlich gesperrt, wo soll man denn als hart arbeitende MilliardärInnen sonst seine Ruhe haben?)

    Da gibt es einen (ebenfalls einfachen) fairen Steuervorschlag (den ich auf eine Seite schrieb, wo er inhaltich eigentlich nicht dazugehörte) der allen etwas bringt, mit Ausnahme der HINAUFverteilerInnen:

    * Steuersysteme sollten einfach und ehrlich sein: 20% MWSt auf ALLE Produkte (auch Aktien und Derivate (!!!) und Hauskauf und Wohnungskauf) und 50% Vermögensteuer (von der ein Freibetrag 50xBIPpc abgezogen werden kann, d.h. 2012 sind damit 1,5mio Vermögen steuerfrei) auf alle Finanz- und Immobilienvermögen (weil die über die Banken und Gerichte sehr einfach zu kontrollieren sind: Gemälde- und Teppich- Bespitzelungen daheim sind ja wohl wirklich zu lächerlich und zu korruptions- weil bewertungs- anfällig) sollten längst selbstverständlich sein, ABER NUR KOMBINIERT MIT einem
    * BGE in Form einer linearen FlatTax (50% für mich und 50% für die Anderen, die mir das Geldscheffeln erlauben) minus einem Freibetrag BIPpc/3 — d.h. momentan ca. 1000,-/mon. — (der als BGE ausgezahlt wird, wenn das Konto leer ist)
    * (weil ALLE linearen Steuern Umverteilung NACH OBEN sind (MWSt, FlatTax): die Miete beträgt ja auch für Verelendete denselben Betrag und nicht etwa 20% des Einkommens …)
    * und als Vereinfachung der BasisVersorgung zb statt der 10% MWSt heutiger Art eine MENGENSTEUER (nicht Mehrwertsteuer) von 1,-/kg auf Rohstoffe (damit sind Kohlekraftwerke nicht mehr rentabel, und Rohstoffindustrien sind sowieso nur Dreckschleudern mit kaum “Arbeits”plätzen”) bei
    * Steuerfreiheit für alle Waren mit weniger als 5,- Kilopreis (da bleiben nur Basisnahrung und Billigkleidung übrig, und im Grenzbereich entsteht ein Sog zur Verbilligung)
    * dass Basisbedarf wie Energie, Verkehr, Miete grundsätzlich kostenfrei sein sollte, wird nicht von heute auf morgen realisierbar sein. ABER ein Kontingent von Frei kWh und Frei m3 Gas und Frei km Bahn/Bim und Frei Miete sollte für alle “Anbieter” verpflichtend pro Haushalt abgegeben werden müssen, wenn sie ihr Geschäft hier in Österreich machen wollen.
    * Beispiel Fahrscheine: Bim/Bus finanzieren sich nur zu 20% aus Fahrscheinen/Zeitkarten, könnten also problemlos kostenlos sein; aber wenigstens 2,- für eine STUNDE Fahrzeit (wie zb in Bruck/Mur und anderen Städten, statt für eine EINZELFAHRT mit Umsteigen: der Unterschied ist dass 3-4 Besorgungen mit 1 Fahrschein möglich sind) sollten wohl ab morgen früh eingefordert werden …

  6. anjobi meinte am

    Ich sag nur eines dazu: “Ein Tool wie LQFB lässt sich schwer vor der Kamera interviewen”
    Spricht doch irgendwie FÜR einen Bundes- bzw. Landesvorstand.

    Oder irre ich mich da??

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