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Wir leben Basisdemokratie

Unipiraten stellen Abstimmungsplattform „UniLiquid” online

Schon vor der ÖH-Wahl stellen die Unipiraten eine eigens für Studierende
konzipierte Liquid-Democracy-Plattform zur Verfügung. Die Plattform
„UniLiquid” soll als Werkzeug für echte Mitbestimmung dienen und Studierenden die Möglichkeit geben, sich direkt in die ÖH-Politik einzubringen. Alle Studierenden in Österreich können sich mittels ihrer Universitäts-E-Mail-Adresse bei UniLiquid registrieren, Anträge
einbringen und diese dann mit allen anderen Userinnen und Usern diskutieren bzw. abstimmen.

Abstimmungsplattform nach Vorbild der Piratenpartei

„Sie können davon ausgehen, dass es bei der nächsten ÖH-Wahl mehr direkte Demokratie gibt.” Diesem Versprechen von Wissenschaftminister Töchterle im Dezember 2011 folgten leider keine Taten. Damit die Forderungen der Unipiraten nach direkter Hochschuldemokratie nicht ebenso leere Versprechungen bleiben, stellen sie ab sofort eine Instanz ihres Online-Mitbestimmungstools ‘UniLiquid’ zur Verfügung. Dieses basiert auf dem Abstimmungswerkzeug ‘Liquid’, das auch die Piratenpartei Österreichs seit mehr als einem Jahr erfolgreich zur internen Beschlussfassung einsetzt.

Dieses Wochende hat die deutsche Piratenpartei bei ihrem Bundesparteitag sehr intensiv über die Einführung der sogenannten SMV („Ständige Mitgliederversammlung”) diskutiert. In der Piratenpartei Österreichs ist diese schon längst Realität. „Wir verwenden dieses Werkzeug seit mehr als einem Jahr für unsere Abstimmungen. Die Unipiraten haben nun eine eigene Instanz
aufgesetzt, mit der alle Studierenden die Möglichkeit bekommen, die Unipolitik des 21.
Jahrhunderts mitzugestalten – online, unbürokratisch und tagesaktuell”, so Lukas Daniel Klausner, Mitglied im Bundesvorstand der Piraten.

Mitbestimmung auch zwischen den Wahlen

„Der ÖH-Beitrag wird einmal im Semester eingehoben – eigene Ideen und Meinungen einzubringen ist den Studierenden jedoch nur alle zwei Jahre möglich, und auch da nur indirekt”, erläutert Marcus Hohenecker, Spitzenkandidat der Unipiraten. „Als ÖH-Mitglieder sollten alle Studierenden das Recht haben, zwischen den Wahlen mitzubestimmen, anstatt lediglich alle zwei Jahre im wahrsten Wortsinn ihre Stimme »abzugeben«. Partizipationsmöglichkeit für alle ist eine Kernforderung der Unipiraten.”

Seit heute ist es möglich, sich mit einer Universitäts-E-Mail-Adresse für das UniLiquid zu registrieren, sich einzubringen und aktiv mitzubestimmen. Erreichbar ist das UniLiquid
unter http://uniliquid.at. Studierende können selbst Initiativen einbringen und bei Entscheidungen mitbestimmen. Dabei ist es möglich, die eigene Stimme themenspezifisch und automatisch der eines anderen folgen zu lassen. Dies ist sinnvoll, weil sich niemand in jedem Bereich auskennen kann und ermöglicht so demokratisch legitimierte Expertenentscheidungen.

Diese Einstellungen können jederzeit nach Wunsch geändert oder wieder aufgehoben werden. Durch diese Plattform soll es jederzeit möglich sein, Wünsche und Vorschläge an die ÖH heranzutragen und Meinungen der Studierenden darüber einzuholen.

Der Abstimmungsprozess im UniLiquid beruht auf der ‘Schulze-Methode’, einem
modernen und erprobten Auswertungssystem. Es wird kein reiner Mehrheitsentscheid getroffen oder nur eine Minimallösung von größtmöglicher Akzeptanz gesucht, sondern eine optimale Lösung aus allen Vorschlägen ermittelt.

Direkte Hochschuldemokratie: UniLiquid als offizielle Plattform etablieren

„Unser Ziel bei der ÖH-Wahl ist der Einzug in die Bundesvertretung. Und alle gewählten Unipiraten – sei es in der Bundes- oder den Universitätsvertretungen – werden ihre Entscheidungen maßgeblich auf den Abstimmungsergebnissen aus dem UniLiquid aufbauen”, erläutert Florian Lammer, Obmann der Unipiraten.

Die Unipiraten wollen mittels dieser Initiative die Lust auf Hochschulpolitik unter den Studierenden stärken und sehen sie somit unter anderem als Mittel gegen die niedrige Wahlbeteiligung. Das Projekt „UniLiquid” ist bewusst überparteilich angelegt und für alle Studierenden offen.

„Wir Unipiraten verstehen UniLiquid zwar als Service unserer Fraktion, wollen es aber allen Studierenden zur Verfügung stellen und in weiterer Folge als offizielles Instrument in der ÖH etablieren, damit alle Studierenden endlich stärker in Entscheidungsprozesse eingebunden werden können. Wir hoffen hierbei auf Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen sowie den ÖHs auf Universitäts- und Bundesebene”, so Lammer weiter.

UniLiquid wird im Laufe der Zeit weiterentwickelt und an die speziellen Bedürfnisse der Studierenden und der ÖH-Arbeit angepasst. Die Entwickler und Entwicklerinnen, die schon
an der Instanz der Bundespartei beteiligt sind, werden auch an der Weiterentwicklung von UniLiquid arbeiten.

[* Quelle: http://diepresse.com/home/bildung/universitaet/718298/Toechterle-und-OeH-arbeiten-an-OeHWahlrechtsreform-]


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