Wir sagen:
An dieser Stelle wollen wir uns bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben die Demos in ganz Österreich zum Erfolg zu machen.
Die Orgas, die Promoter und vor allem die Mitfrierenden – sie alle zusammen haben Großes geleistet. Dank ihnen gelang es, ein deutliches Zeichen zu setzen: Für Transparenz , Demokratie und Freiheit sowie gegen den Lobbyismus der Konzerne.
Dieser friedliche aber dennoch eindrucksvolle Protest, der in fast ganz Europa (und auch jenseits...
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Schlagwort international
Stopp-Acta und etliche weitere Organisationen rufen für Samstag, den 11.02.2012 zu Demonstrationen in mehreren österreichischen Städten auf.
An diesem Tag werden europaweit Menschen gegen das geplante Handelsabkommen ACTA auf die Straße gehen, nachdem es in Lettland, Polen, der Slowakei und Tschechien von den Regierungen nach massiven Protesten der Bevölkerung nicht ratifiziert wurde.
Proteste in Österreich finden am Samstag nachmittag in Wien, Graz, Salzburg, Linz, Klagenfurt und Bregenz ...
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ACTA hat etablierte multilaterale Foren wie WIPO und WTO umgangen, die auf demokratischen Prinzipien und Offenheit basieren und über klare Verfahrensgarantien verfügen. Speziell die WIPO wurde nicht in die Verhandlungen eingebunden, obwohl diese als demokratischer Körper für die behandelten Themen gegründet worden war. Das Abkommen wurde hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, unter Ausschluss der meisten Entwicklungsländer, sowie mit geringer demokratischer Rechenschaftspflicht auf UN-, EU- o...
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ACTA nun auch in Österreich durchgewunken
Am Dienatag 24. Jänner 2012 habt der Ministerrat der österreichischen Bundesregierung beschlossen, das höchst umstrittene Anti Counterfeiting Trade Agreement ACTA zu unterzeichnen.
Bezeichnenderweise heisst es, der Nationalrat soll diesen Beschluss noch absegnen – nicht etwa darüber abstimmen oder gar diskutieren.
Wieviele der Abgeordneten haben dieses Abkommen gelesen und sind sich der weitreichenden Folgen bewusst, die zur willkürl...
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