Nur zu Archivzwecken - Aktuelle Seite unter www.piratenpartei.at

Wir leben Basisdemokratie

Christopher Clay

BV 20.12.: VGT, Wehrpflicht, Landtagswahlen-Koordination,…

Sorry für die Verspätung dieses Berichts – Feiertagsstress! –c3o Was letzte Woche geschah Treffen mit dem VGT. Ausgangspunkt waren Tierrechtsinhalte, herauskristallisiert hat sich aber dann, dass wir darüber hinaus vor allem aus ihren Erfahrungen mit Repression von Meinungsäußerung & Versammlungsfreiheit, dem unfairen Justizsystem und der Tatsache, dass mehrheitsfähige politische Positionen seit Jahren konsequent von einer mächtigen Minderheit blockiert werden, noch mehr für unsere Arbeit ...
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BV 13.12.: Erfolgreiche Außenkommunikation

Was letzte Woche geschah Erfolgreiche Woche für die Außenkommunikation: Es wurde über unsere "Klausur 2.0", die Wahl von Ironirene zur Kandidatin in Tirol und unseren spontan durchgeführten Urheberrechtsdialog berichtet – siehe Pressespiegel. Ein Leserbrief von uns wird im Falter veröffentlicht, wir haben eine Idee zum  Neuwal-Adventkalender beigesteuert. Es gibt Anfragen von Krone, ORF, News und Falter. Auf unsere erste Strategiesitzung zum Thema soll ein baldiger Mumbletermin folgen. Unser P...
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Für einen Kurswechsel in der Urheberrechtsdebatte

Am Dienstag fanden sich Vertreter zivilgesellschaftlicher Initiativen sowie diverser Parteien zu einem Gegengipfelzusammen, um Argumente zu sammeln, die bei der offiziellen Diskussion zur Neugestaltung des Urheberrechts zu kurz kommen. Während am selben Tag Vertreter der Industrie und diverse Interessenverbände ins Justizministerium eingeladen waren, hat die Piratenpartei Österreichs diese Plattform ins Leben gerufen, um den Stimmen aus der Zivilgesellschaft mehr Gehör zu verschaffen. Über d...
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Einladung zum offenen Urheberrechtsdialog in Wien – Dienstag, 11. Dezember 2012

Am 11. Dezember 2012 wird im Bundesministerium für Justiz über eine dringend notwendige Reform des aktuell gültigen Urheberrechts diskutiert. Das Thema ist äußerst komplex und vielschichtig. Es beschäftigt Konsumenten, Künstler, Industrievertreter, Juristen und Politiker. Einfache Antworten kann und wird es nicht geben. Wenn die Antworten nur mit einem Teil der Stakeholder gesucht werden, wird das Ergebnis mit Sicherheit nicht zufriedenstellend sein. Genau das wird aber am Dienstag passieren. Ei...
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BV 29.11.: Taskforces, Pressekonferenz, Burgenland,…

Was letzte Woche geschah Einzug in den Grazer Gemeinderat! 2,70% der Stimmen mit 0,5% des Wahlkampfbudgets, das Zünglein an der Waage in einem ziemlichen Patt-Gemeinderat. Das bedingungslose Grundeinkommen steht nun im Parteiprogramm Landesgeneralversammlung in Niederösterreich, Ablehnung des gemeinsamen Antritts mit den Mutbürgern, Neuwahl des Vorstandes Presseaussendungen Vorratsdatenspeicherung, Sexualerziehung Für ein Interview der Vorarlberger LO wurden Fragen eines Journalisten beant...
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Piraten weisen parteipolitische Einmischung in Sexualerziehung zurück

Die Piratenpartei zeigt sich verwundert über die Aufregung, die die Aufklärungsbroschüre „Ganz schön intim“ ausgelöst hat. Die Broschüre [pdf], die vom Verein „Selbstlaut – gegen sexuelle Gewalt“ gestaltet wurde, gibt Lehrenden Werkzeuge, um ihren Schüler_innen dazu zu verhelfen, Gefühle wahr und ernst zu nehmen und den eigenen Körper zu akzeptieren, und so Präventivmaßnahmen gegen sexuellen Missbrauch zu setzen. „Wer pädagogische Notwendigkeiten aus parteipolitischen oder religiösen Gründen ...
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Überwachungsinfrastruktur bedroht Zukunft der Demokratie!

Regierung ignoriert Bürgeranliegen „Alle reden groß von Bürgerbeteiligung – aber wie heute die Bedenken von über hunderttausend Bürgern im Justizausschuss des Parlaments hinter verschlossenen Türen vom Tisch gewischt wurden, ist eine Verhöhnung der Demokratie“, ärgert sich Lukas Daniel Klausner, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei. Laut dem Blog des grünen Justizsprechers und NR-Abgeordneten Albert Steinhauser fanden die Kritiker unter den ExpertInnen deutliche Worte. So wies Rich...
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BV 22.11.: Finale in Graz, Ausschreibung internationale Delegierte

Was letzte Woche geschah Generalversammlung der Piratenpartei Tirol. BV André, der bei der Gelegenheit auch von der PPT als Mitglied aufgenommen wurde, berichtet: "Ich wurde als Vertreter der Piratenpartei Österreichs freundlichst aufgenommen. In informellen Gesprächen wurde erwähnt, dass gehofft wird, dass der derzeitige Konsensvorschlag angenommen wird. Gegenseitige Unterstützung bei kommenden Landtagswahlkämpfen wurde ebenfalls grundsätzlich vereinbart." Partizipation am Grazer Wahlkampf:...
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BV 15.11.: Mitgliederaufnahme, Vernetzung, Bildarchiv

Was letzte Woche geschah Teilnahme MeinOE-Paneldiskussion Direkte Demokratie, Fest der Ideen Interview Futurezone Presseaussendungen Vorratsdatenspeicherung (Der Standard), Bildung, ÖPNV Graz Treffen mit einer Wissenschafterin, die sich bei einer Diskussion skeptisch über Liquid Democracy geäußert hatte Mumblesitzung zur Mediation LO NÖ Arbeit an diesem Vorstandsblog, dem gemeinsamen Kalender, der Beziehung mit Tirol, dem Druck von Flyern, Gesprächen mit dem Profil nach negativer B...
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Verfehlte Bildungspolitik ist gesellschaftlicher und volkswirtschaftlicher Selbstmord

Kapazitäten steigern statt Zugang beschränken – Einschränkungen bei der Hochschulbildung schaden uns allen „Die Regierung muss endlich erkennen: Bildung ist die Grundlage der Gesellschaft sowie die Voraussetzung für eine florierende Wirtschaft und eine lebendige Demokratie“, gibt sich Florian Lammer von den Unipiraten, der Studierendenfraktion der Piratenpartei Österreichs, erzürnt über die Ausweitung der Zugangsbeschränkungen und die erneut beschlossenen Studiengebühren. „Andrang auf Bild...
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